Leutkirch - Wenn die Kanzlerin Merkel, mehr zur Verteidigung als zur Emfpehlung, bei einer Corona-Pressekonferenz diesen bedeutungsvollen Satz von sich gibt: "Es ist keinem Bürgermeister verwehrt, wie in Tübingen vorzugehen!", dann werden Bürger und auch Bürgermeister hellhörig. Nur ist Tübingen nicht überall! Die Bildschirmzeitung befragte Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle.
Die Verwirrungen über unterschiedliches Vorgehen werden nicht weniger. Der Landkreis Ravensburg platziert eine Meldung über die Einschränkungen bei der zwischenzeitlich überschrittenen Inzidenz-Marke von 100. Wenige Stunden später lockert die Landesregierung Baden Württemberg die Maßgaben zu privaten Treffen. (Corona Notbremse im Landkreis Ravensburg - auf Änderung der Landesregierung angepasst!)
Ravensburg bemühlt sich Modellstadt mit Lockerungen zu werden. In Bayern sind zwischenzeitlich über 80 Anträge zur Modellstadt zu werden, eingegangen. Ministerpräsident Tobias Hans möchte nach Ostern das komplette Saarland zur Modellregion erklären.
Was liegt es näher als auch Leutkirch zu einer Modellstadt zu erklären, bzw. dies zu beantragen? Wir haben diesbezüglich Oberbürgermeister Hans-Jörg Henle befragt und folgende Antwort erhalten. Gleichzeitig haben wir nach bereits vorhandenen Schutzmaßnahmen und die Information darüber, in welcher Weise und in welchem Umfang in der Gemeinde getestet wird, gefragt.
Antwort Stadt Leutkirch
OB Henle: Leider ist die rechtliche Situation so, dass nicht Bürgermeister sondern die Landesregierungen über Öffnungsschritte entscheiden. Gesundheitsminister Lucha hat schon letzte Woche mitgeteilt, dass es keine weiteren Modellstädte geben wird. Zwischenzeitlich steht auch Tübingen wegen steigenden Zahlen auf der Kippe.
Die Stadt Leutkirch ist bei den Corona-Tests vorbildlich engagiert und bietet bereits seit Ende Februar kostenlose und freiwillige Testmöglichkeiten in Schulen, Kindertagesstätten und für ihre Beschäftigten an. Vor gut drei Wochen haben wir mit freiwilligen und kostenlosen Testangeboten in der Festhalle gestartet und haben dieses Angebot zwischenzeitlich in die Innenstadt verlagert und auf drei Tage/Woche (montags, donnerstags und samstags) ausgeweitet.
Sehen Sie in Ihrer Gemeinde bzw. Stadt die Möglichkeit mit bislang nicht eingesetzten Mitteln die Öffnung und Freigabe von Einschränkungen zu erwirken, mit gleichzeitiger Maßgabe, die Inzidenzzahlen nicht zu erhöhen?
Für Kunden mit aktuellem negativen Tests könnte auch die Außengastronomie (mit Hygienekonzepten) geöffnet werden.
Welche Schritte sind erforderlich, um diese neuen Öffnungskonzepte umzusetzen?
Ohne entsprechende Regelungen durch die Landesregierung haben wir dafür keinen Spielraum. Deshalb brauchen wir entsprechende Regelungen.
Nicht alles was in Tübingen oder Rostock möglich ist, ist überall möglich. Grundsätzlich werden aber von allen Bürgern regionale Bemühungen und kreatives Agieren der Verwaltung begrüßt, wobei die Kreativität nicht auf die Verwaltung begrenzt sein muss.
Bericht
Wolfgang Weiß
