Bad Wurzach - Viele Projekte im Bereich Asyl, Brandschutz, Tourismus, Kindergarten und Jugendarbeit sollen in diesem Jahr in Angriff genommen und sind durch den Haushaltsplan finanziell abgesichert
TOP 3: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Wurzach 2022 (Vorberatung, Geschäftskreis Verwaltungs- und Sozialausschuss).
Dezernent Frank Högerle stellte die wichtigsten Projekte vor.
Im Bereich Brandschutz steht die Sanierung bzw. ein Neubau des Feuerwehrhauses Eintürnen ganz oben auf der Liste, zu dem es bisher eine Machbarkeitsstudie gibt. Der Ortschaftsrat Eintürnen empfiehlt einen Neubau.
500000,- € sind für Planung durch ein externes Planungsbüro mit entsprechender Erfahrung und für die Umsetzung im Haushalt vorgesehen.
Im Bereich Asylunterkünfte plant die Stadt einen Ersatzneubau für Salvatorhof 2. Für eine weitere Unterkunft zur Erstunterbringung als Ersatz für den Container in Arnach steht die Stadt mit dem Landratsamt in Verhandlungen. Geplant ist seitens der Stadt, dass Planung und Bau sowie Erstbelegung durch den Landkreis erfolgt, die Stadt werde dieses Gebäude dann nach einer gewissen Zeit zum Buchwert für die Anschlussunterbringung übernehmen.
Armin Willburger fragte wie es mit Hauerz weitergehe und nach dem Qualitäts Standard des geplanten Gebäudes. Dieses werde nicht in klassischer Containerbauweise ausgeführt werden, erklärte Högerle sondern solle eine einfache, aber dauerhafte Lösung darstellen. Der Standort Hauerz eigne sich nicht für eine Dauerlösung.
Der Arnacher Ortsvorsteher Michael Raunecker zeigte sich dankbar, dass nun eine Lösung gesucht werde und fragte nach der Kapazität des neu zu errichtenden Gebäudes. Die Größe werde 1: 1 wie die bisherigen Gebäude sein, durch die geänderten Standards werden jedoch nur 32 Personen darin Platz finden.
Für den Bereich Kindertagesstätten sieht der Plan die Finanzierung und Schaffung einer zweiten Gruppe mit etwa 15-20 Kindern für den Waldkindergarten vor.
Der Turm im Ried steht im Mittelpunkt des Bereiches Tourismus. 500.000 € sind für Planung, Honorare und entsprechende Naturschutzuntersuchungen vorgesehen.
Auf Wunsch des Regierungspräsidiums sollen auch Alternativstandorte geprüft werden. Die Planungen sollen vorangebracht werden, erste Maßnahmen ergriffen sowie mit der Baugrunduntersuchungen durchgeführt werden. Die Bürgermeisterin dazu: „Wir gehen Stück für Stück voran.“
Die bisherigen Ergebnisse der Jugendarbeit sollen in der Februar Sitzung des Gemeinderates dem Gremium vorgestellt werden. Högerle verriet schon soviel: „Es sind Ideen und Vorstellungen der Jugendlichen zu einem Jugendhaus vorhanden.“ Bisher seien 15.000 € für Jugendhearing und entsprechende Maßnahmen abgerufen worden.
Bürgermeisterin Scherer betonte, dass die Jugendarbeit ein offener Prozess sei, in den weitere Jugendliche problemlos einsteigen könnten. „Die Türen dazu stehen offen.“ Das sei ein spannender Zeitpunkt, bei etwas das zum Laufen gebracht wurde, einzusteigen. Sie dankten all den Jugendlichen die bisher mitgemacht hatten sowie dem Jugendbeauftragten Markus Brandstetter für die geleistete Arbeit.
Armin Willburger hakte nach, ob in 2022 auch die von den Freien Wählern angeschobene Überarbeitung der Altstadtsatzung angegangen werde. Scherer sagte dazu: „Der Prozess ist angelaufen, der Auftrag dazu wird an ein Planungsbüro vergeben. Im März oder April werden dem Gemeinderat erste Ergebnisse vorliegen.“
Hermann Müller dankte den Gewerbetreibenden, dank derer die Stadt Corona finanziell bisher so gut überstanden habe. Neben dem Wunsch des Gremiums, auch weiterhin den Haushalt in gedruckter Form vorzulegen, wünschte er sich auch eine Karte über die Weißen Flecke beim Glasfaserausbau. Müller sprach sich außerdem für eine Anpassung von „Gebühren und Öffentlichen Entgelten“ aus. Bürgermeisterin Scherer versprach dem Gremium mindestens einmal im Jahr über den Glasfaserausbau zu berichten.
Armin Willburger wünschte sich auch mit Blick auf die Energiekosten eine Übersicht über den stattlichen Gebäudebestand der Stadt. „Die Stadt hat sich bei den Ausschreibungen für Gas- und Stromversorgung an den Landkreis angehängt, “ sagte Bürgermeisterin Scherer dazu.
Die Abstimmungsempfehlung an den Gemeinderat zur Annahme des Haushaltsplanes erfolgte einstimmig.
TOP 4: Verschiedenes
Gisela Brodd berichtete, dass das neue Hallenbad von allen Seiten hochgelobt werde.
Bericht Uli Gresser
