Arnach - +++ Windkraftplanungen angesprochen +++ Dank an Simon für Versorgung Asylsuchender in Quarantäne +++ Einstimmigkeit bei Abstimmung zur Änderung des Bebauungsplanes +++ Diskussion um Radwegunterführung Truschwende +++

Ortsvorsteher Michael Rauneker sagte zu Beginn der Sitzung angesichts der vielen Zuhörer, dass es die richtige Entscheidung gewesen sei, die Sitzung in die Turn- und Festhalle zu verlegen. Die erforderlichen Abstandsregeln seien im Rathaus nicht einzuhalten gewesen.

TOP 1: Fragen der Bürger

Gerhard Reischmann fragte an, ob es für Arnach im Hinblick auf die Windkraft-Standorte planerisch neue Erkenntnisse gebe, nachdem vor kurzem neue Karten publiziert worden waren. Ortsvorsteher Rauneker erklärte dazu, bisher seien weiterhin, die sieben Anlagen, wie zuletzt vor sieben bis acht Jahren bekannt gegeben, geplant. Dies habe er vor einem halben Jahr vom Stadtbauamt erfahren. Einzig die Abstandsregelungen von Wohnbebauungen könnten sich seither geändert haben. Während in Bayern weiterhin die zehnfache Höhe der Anlagen als Mindestabstand gelte, seien in Baden-Württemberg 700 Meter oder sogar weniger möglich, meinte Gerhard Reischmann dazu. Er mahnte an, dass Arnach mit seinen vielen Streusiedlungen sehr genau aufpassen müsse, nicht unter die „weniger als fünf Häuser-Regelung“ zu fallen, wo ein noch geringerer Abstand möglich sein könnte. Er bat den Ortsvorsteher darum, frühzeitig über Änderungen zu informieren und im Ortschaftsrat darüber zu diskutieren.

TOP 2: Bekanntgaben

Ortsvorsteher Raunecker gab bekannt, dass die Ortsverwaltung wieder normal arbeite. Nach wie vor sei jedoch bei Terminen im Rathaus eine Anmeldung erforderlich. Was auch Vorteile habe: es komme zu keinen Wartezeiten.

Zur Quarantäne für die Asylsuchenden im Container sagte Raunecker: „Da sind ohne Vorlaufzeit die Jalousien runtergegangen.“ Manche der Asylsuchenden hätten nicht einmal mehr die Zeit gehabt, Geld abzuheben. Einen besonderen Dank richtete Rauneker in diesem Zusammenhang an Britta Simon, die vier Wochen lang für die 21 Bewohner des Containers einkaufen ging. Gebhard Baumann übte in diesem Zusammenhang Kritik am Verhalten des Landratsamtes, weil dies eigentlich in dessen Zuständigkeit gefallen sei.

Neben vielen kulturellen Veranstaltungen sei in der Lockdown-Zeit auch die Verkehrsschau am Hünlishofer Weg ausgefallen. Infolgedessen konnte der Bebauungsplan nicht weitergeführt werden, gab Rauneker weiter bekannt. Turnhalle und Spielplatz seien wieder zur Nutzung freigegeben. „Auch der Biber am Schmiedebach hält uns auf Trab.“ Um den Spielplatz wurde ein Zaun gebaut. „Dies war nötig, weil ohne Zuviel kaputt gegangen ist.“

TOP 3: Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde ans Ende der öffentlichen Sitzung verlegt.

TOP 4: Änderung des Bebauungsplanes Sportplätze Arnach

Ortsvorsteher Rauneker betonte zu Beginn seiner Ausführungen, dass es hier nur um dieses, sich im Privatbesitz befindende Flurstück 89/8 mit 261qm gehe. „Der Besitzer hat den Antrag auf Herausnahme des Grundstückes aus dem Bebauungsplan gestellt, weil er auf ihm und dem angrenzenden Grundstück eine Werkstatt mit einer Wohnung im Obergeschoss errichtet.“ Dieses Bauvorhaben sei genehmigungsfähig, die Zustimmung des Ortschaftsrates zur Herausnahme vorausgesetzt.

Matthias Grad fragte nach, ob es wirklich nur um dieses eine Grundstück gehe, was Rauneker bestätigte. Gebhard Baumann wies darauf hin, dass der Bebauungsplan aus dem Anfang der 90er Jahre datiere.

Da der anwesende Grundstücksbesitzer bezüglich des Asylcontainers Redebedarf anmeldete, ließ der Ortsvorsteher dies ausnahmsweise zu. Rauneker sagte auf dessen Anfrage, wie lange dieser dort noch genutzt werde, dass der Vertrag mit dem Landratsamt bis 31.12.2021 laufe. Gleichzeitig wies er noch einmal mit Nachdruck daraufhin, dass der jetzige Vorgang nichts mit dem Container zu tun habe.

Der Ortsschaftsrat folgte dem Beschlussvorschlag der Ortsverwaltung über die Herausnahme des Flurstückes aus dem bestehenden Bebauungsplan mit einstimmigem Votum.

TOP 5: Verschiedenes

Ortsvorsteher Michael Rauneker sagte, er habe sich bezüglich des Baugebietes St. Anton beim Stadtbauamt nach dem Planungsstand erkundigt. Es gebe derzeit noch mehrere offene Punkte zu klären, darunter die Zufahrten und vor allem die Frage des Artenschutzes. Dieser sei, da die Untersuchungen ganzjährig erfolgten, sehr aufwendig.

Klaus Ringer hakte wegen des Dauerthemas Radunterführung Truschwende nach. Rauneker sagte dazu, er habe diesbezüglich einen Antrag gestellt und verwies auf ähnliche z.T. bereits realisierte Projekte in Haselburg und Herlazhofen. Er wies auch daraufhin, dass der Anteil des Schwerlastverkehrs im Falle Truschwende höher sei. Allerdings bat er auch um Geduld: „Wenn man am Gras zieht, wächst es auch nicht schneller.“

Ewald Riedl wies daraufhin, dass die neugesetzten „Durchfahrtspfosten“ falsch gesetzt seien, um diesen Zweck zu erfüllen. Rauneker verwies jedoch darauf, dass seither der Zaun der Anwohner aber nicht mehr zerstört worden sei.

Gebhard Baumann gab bekannt, dass die geplante 170 Jahrfeier des Musikvereines ersatzlos ausfalle. Aufgrund der Abstandsregelungen für die Blasmusiker bat er darum, der Musikkapelle die Halle für ihre Proben zur Verfügung zu stellen.

Baumann stellte dem Rat auch einen Entwurf einer Arnach-Infotafel vor. Rauneker fand die Idee gut. Die Realisierung müsse aber eng mit der Stadt und den anderen Ortschaften abgestimmt werden. Das Geld halte er für das kleinere Problem, wie er seine Arnacher kenne. Aber in Corona-Zeiten sei dies eine „Kür-Ausgabe“, die politisch nicht einfach durchzusetzen sei, zumal man so etwas mal neun rechnen müsse.

Das Protokoll der letzten Sitzung, die im Januar stattgefunden hatte und Themen wie Haushalt, Biberbeauftragter und Hundetoiletten behandelt hatte, galt, da kein Widerspruch erfolgte, als genehmigt.

Bericht und Bilder: Ulrich Gresser