Bad Wurzach  - In seinem Quartalsbericht zum Abschluss des ersten Halbjahres 2021 konnte der Kämmerer dem Gemeinderat bei den wichtigsten Steuereinnahmen der Stadt (Grundsteuer und Gewerbesteuer) Zuwächse vermelden.

Der Kämmerer hob besonders die sehr positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer hervor: Denn anstelle der vorgesehenen 7,0 Mio. € sieht der Veranlagungsstand bei der Gewerbesteuer ein Plus von 54,9% auf 10.844.899 € vor.

Als Gründe nannte er die Anpassungen der Vorauszahlungen, Nachzahlungen auf die Vorjahre und eine Gewerbesteuerkompensationszahlung in Höhe von 2,089 Mio. Bei der Grundsteuer liegt der Veranlagungsstand mit 3,8% im Plus und auch die Einkommensteuer bewegt sich mit einem geringen Minus von 0,3% trotz bundesweit 10 Mio. Kurzarbeitern und einem deutlichen Rückgang des Gemeindeanteils im vorgesehenen Rahmen.

Die sonstigen Steuern (Vergnügungs- und Hundesteuer) liegen mit 53,3% im Rückstand, insbesondere die Schließung der Vergnügungsstätten schlug mit einem Minus von 70% zu Buche.

Der Ergebnishaushalt zeigt sich nach einem schwächeren ersten Quartal gut erholt und bewegt sich nun wieder im geplanten Rahmen. Öffentliche und private Entgelte gingen um 46,7% zurück.

Bei den Aufwendungen liegen die Personalkosten zwar derzeit mit 47,5% unter dem Ansatz, die für Sach- und Dienstleistungen gar bei -70%. Auch dank der Senkung der Kreisumlage durch den Kreistag verzeichnet die Stadt bei der Kreisumlage derzeit ein Minus von 3,6%. Dieser Vorteil wird jedoch durch Erhöhung der Gewerbesteuerumlage wegen des Nettomehrertrages wieder ausgeglichen.

Die aktuellen Zahlen beim ordentlichen Ergebnis: Minus 3,2 Mio. €, Verringerung durch Konsolidierung um 755.000 € waren an diesem Abend jedoch schon wieder Makulatur. „Denn die Zahlen des Nachtragshaushaltes für den Kurbetrieb haben sie ja noch alle im Ohr“ , stellte Kunz fest, der in seiner Einführung von der ganzen Bandbreite der Zahlen gesprochen hatte. „Eine belastbare Prognose ist derzeit nicht möglich.“

Bürgermeisterin Scherer sagte zu Beginn der Aussprache: „Die Achterbahnfahrt geht weiter.“

Franz-Josef Maier fragte, nachdem Kunz die rund 80 Mio. € Investitionen (56 Mio. davon für den Glasfaserausbau) in der mittelfristigen Finanzplanung erwähnt hatte, folgerichtig nach Zusagen für die Ko-Finanzierung des Landes.

Über die Zweckgemeinschaft Glasfaser habe er läuten gehört, dass die Zusage in Kürze erfolgen werde, antwortete ihm der Kämmerer.

Hermann Müller zollte den Gewerbetreibenden der Stadt großen Dank und Respekt, dem sich auch Bürgermeisterin Scherer anschloss. „Denn wir sind auf eine kontinuierliche Entwicklung beim Gewerbe angewiesen.“ Ein kontinuierliches Wachstum sei für die Stadt sehr wichtig, deshalb müsse diese Möglichkeit offen gehalten werden.

Power Point von Kämmerer Stefan Kunz

Bericht Uli Gresser