Ziegelbach - +++ Warnbarke warnt vor Fahrbahnuntiefe +++ Gewerbe- und Wohnbauvorhaben finden Zustimmung +++ Neuer Weg in Himbach heißt Milanweg +++ Kritik weil neues Baugebiet noch nicht genehmigt ist +++
TOP 1: Protokollverlesung
Ortsvorsteher Alfons Reichle verlas, nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung der Beschlussfähigkeit des Gremiums (alle Ortschaftsräte nahmen an der Sitzung teil), das wegen der Teilnahme von Bürgermeisterin Alexandra Scherer ausführliche Protokoll der letzten Sitzung vom 08. Juli 2020. Dieses wurde von den Räten per Unterschrift genehmigt.
TOP 2: Bericht des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher berichtete, dass nach den Corona-Lockerungen das Vereinsleben nach wie vor auf Sparflamme laufe. Die Musikkapelle probe in Gruppen im Dorfstadel, der Kirchenchor halte sein Proben in der Kirche ab. Zwei Gruppen der Gymnastikfrauen seien wieder aktiv geworden. Veranstaltungen im Dorfstadel gebe es keine, weil sich keine Veranstalter fänden, welche die große Verantwortung übernehmen wollten.
TOP 3: Fragen der Bürger
Frieder Sauter wollte wissen, was es sich mit der Warnbarke auf der Straße nach Krattenweiler auf sich habe. Sybille Schleweck erklärte dazu, dass wegen einer tiefen Fahrbahnabsenkung vor kurzem eine Rollerfahrerin gestürzt sei. Bis die Fahrbahn ausgebessert sei, werde mit dem Schild darauf hin gewiesen. Insgesamt sei die Verkehrssituation an dieser Stelle unübersichtlich und gefährlich, nicht zuletzt auch wegen der als Verkehrsberuhigung gedachten Ausbuchtung, waren sich die Räte einig. Eine zeitnahe Lösung sei wegen der Unübersichtlichkeit dringend erforderlich.
TOP 4: Stellungnahmen zu Baugesuchen
a) Neubau eines Verwaltungsgebäudes, – Änderungsgesuch zur Baugenehmigung vom 05.07.2019-, Flst.-Nr.: 104/21, Gemarkung Ziegelbach, Zeppelinstr.10
Der Rat nahm den Änderungswunsch zur Kenntnis.
b) Neubau einer Produktionshalle mit Büro- und Mitarbeiterbereich, Flst.-Nr.: 106/36, Gemarkung Ziegelbach, Zeppelinstr. 19
Die Räte begrüßten den Neubau und die damit verbundene Expansion eines metallverarbeitenden Betriebes aus Bad Wurzach.
c) Neubau einer Schlosserei, Flst.-Nr.: 106/39, Gemarkung Ziegelbach, Zeppelinstr. 21
Irritiert zeigten sich die Ortschaftsräte bei diesem Baugesuch über die – in Relation zur Grundstücksgröße – bebaute Fläche der Halle und die Lage der Zufahrt.
d) Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Flst.-Nr.: 28/9, Gemarkung Ziegelbach
Für Diskussionen sorgte hier ebenfalls die große bebaute Fläche im Vergleich zur Grundstücksgröße. Sybille Schleweck fragte nach, wer entscheidet, wie gebaut wird. Reichle sagte, dies werde im Bebauungsplan festgelegt. Allerdings könne der Bauherr die Größe der befestigten Fläche um bis zu 20% vergrößern. Schleweck fragte auch nach den verschiedenen Möglichkeiten, welches Genehmigungsverfahren angewendet werde. Weil der Bauherr ein Walmdach geplant hat, sagte Reichle, bei der Aufstellung des Bebauungsplanes habe man die Dachform offengelassen. „Es macht keinen Sinn, nicht zu zustimmen,“ sagte Sybille Schleweck, auch wenn das Verfahren sehr kompliziert sei, wie Helmut Mönig ihr bestätigte.
Daher winkte der Rat das Baugesuch einstimmig durch.
TOP 5: Straßenname für Baugebiet Himbach
Aus den Vorschlägen der Himbacher „Milanweg, Schwalbenweg und Zum Wiesenpieper“ entschied sich der Ortschaftsrat für den Favoriten, den auch die Anwohner favorisierten. Der Weg wird nun, nachdem die Namensgebung bereits zum dritten Mal den Ortschaftsrat beschäftigte, den Namen „Milanweg“ tragen.
TOP 6 | Verschiedenes
Andreas Glaser bat darum, die Anwohner mit Gehweg in der Barockstraße darauf hinzuweisen, ihre Gehwegbepflanzung so zu stutzen, dass ein Gehweg mit 1,20 Meter Breite nicht nur auf 50 cm genutzt werden kann. Allgemeine Zustimmung erhielt Glaser auch für die Bitte, als feste Anfangszeit für die OR-Sitzungen 19.30 Uhr festzulegen.
Sabine Debatin Schwarz wies daraufhin, dass in Rohrbach einige Kanalkörbe nicht geleert worden seien, wovon der Ortsvorsteher ausgegangen war.
Reichle gab bekannt, dass bei einer Verkehrsschau am 22.09. die vom Landratsamt bemängelte in einer Kurve liegenden Bushaltestelle beim Rathaus begutachtet werde.
Sybille Schleweck und einige andere Räte zeigten sich verärgert, dass die Genehmigung für das Baugebiet St. Leonhard noch immer nicht erteilt wurde.
Auch für den Ortsvorsteher ist „dies nicht nachvollziehbar.“ „Wenn etwas nicht geht, dann muss es doch möglich sein den Plan zu ändern“, äußerte sich Judith Reichle zu dem Thema. Und Sybille Schleweck meinte, dass da Bürgermeisterin und Stadtverwaltung mehr „hinterher sein müssten.“
Bericht: Ulrich Gresser