Bad Wurzach - +++ Scherer weist beim HGV geäußerte Kritik zurück+++ Sockelsanierung Jugendtreff soll zügig beginnen+++Stadt macht Telekom keine Vorschläge für neuen Mobilfunkmast+++
Top 1: Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Alexandra Scherer erinnerte in ihrer Rückschau an das Serenadenkonzert, wobei sie allen teilnehmenden Musikern ihren Dank aussprach und die beeindruckende Lichterprozession am Vorabend.
Auf schärfste zurück wies sie die bei der JHV des HGV geäußerte Kritik, die Stadt würde im Falle von Verkaufsoffenen Sonntagen nach dem Prinzip heute so und morgen so verfahren. Die Entscheidung darüber sei eindeutig geregelt.
Top 2: Genehmigung Protokoll der letzten öffentlichen Sitzung
Es gab keinerlei Äußerungen seitens des Ausschusses, daher gilt das Protokoll als genehmigt.
Top 3: Jugendtreff Sockelsanierung Vergabe
Stadtbaumeisterin Kathleen Kreutzer erklärte, dass das Vorhaben nach der Vergabe zügig in Angriff genommen werde, um dafür die Schulferien nutzen zu können. Klaus Schütt fragte, ob bei der Sanierung alle Seiten des Gebäudesockels saniert werde, was Kreutzer bejahte.
Franz Josef Maier wollte wissen, ob bisher eine Drainage vorhanden sei. Dies sei nicht der Fall, werde aber mit der Sanierung eingebaut.
Der Ausschuss für Technik und Umwelt vergab per einstimmigem Votum die Sockelsanierungsarbeiten zum Angebotspreis in Höhe von 79.100.79 € an die Firma Dangel Bau GmbH.
Top 4: Mobilfunkstandort Bad Wurzach
Stadtkämmerer Stefan Kunz erläuterte den Vorschlag der Stadt, für den geplanten Mobilfunkmasten auf bereits vorhandene Anlagen anderer Mobilfunkbetreiber zurück zu greifen.
Auf Nachfrage von Karl-Heinz Buschle, wo diese sich befinden, antwortete Kunz: „Diese befinden sich in der Oberriedstraße im Bereich Bauhof/BAG sowie in der Marktstraße.“
„Heißt das – wenn die Stadt keine Vorschläge macht, dann suchen die sich selbst einen Platz?“ fragte Franz-Josef Maier nach. Dazu meinte Bürgermeisterin Scherer: „Da hat die Stadt kein Mitspracherecht.“ Und sie habe auch keinen Überblick darüber.
Ewald Riedl hakte nach: „Warum macht die Stadt dann keinen Vorschlag um genau den zu erhalten?“ Scherer antwortete: „Wir können zwar etwas vorschlagen, aber wir haben kein Mitspracherecht, wohin er letztlich kommt.“
Armin Willburger schlug vor, den Masten auf das FeelMoor aufzusetzen. Es sei ein öffentliches Gebäude, damit könnte ja noch etwas Geld verdient werden. „Beim FeelMoor wird es große Vorbehalte geben,“ orakelte Franz-Josef Maier. Scherer meinte dazu: „Wenn es technisch möglich ist, wäre das aus unserer Sicht gut. “
Scherer favorisierte jedoch den Vorschlag des Kämmerers, den auch Klaus Schütt bevorzugte. Willburger tendierte ebenfalls zum Vorschlag der Verwaltung, wenn dieser der Telekom nicht ausreichen würde, könnte man ja noch ein öffentliches Gebäude vorschlagen.
„Die kommen in diesem Fall eh noch einmal auf uns zu, “ ist sich Stefan Kunz sicher.
Der Beschlussvorschlag wurde modifiziert:
- Der Ausschuss für Technik und Umwelt wird der Deutschen Telekom keine potentiellen kommunalen Gebäude oder Plätze für den neuen Mobilfunkstandort in Bad Wurzach benennen.
- Eine gemeinsame Nutzung der bestehenden Infrastruktur (Mobilfunkstandorte) wird aus Sicht der Stadt favorisiert. Hierüber herrschte Einstimmigkeit.
- Andernfalls steht die Stadt für weitere Standortklärungen auf städtischen Grundstücken zur Verfügung.
Dieser Teil des Beschlusses wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen
Top 5: Verschiedenes
Karl-Heinz Buschle fand es schade, dass bei der Lichterprozession so wenige Häuser geschmückt waren. Unter anderem auch die VBAO, die in früheren Zeiten ebenfalls ihr Gebäude geschmückt hatte. Sein Vorschlag: Einige Lichterketten anzuschaffen, die dann zur Verfügung stellt werden können. Scherer meinte dazu: „Auch die Stadt hat Interesse daran, dass an solchen Festtagen die Häuser geschmückt sind.“
Bericht und Bild Ulrich Gresser
