Bad Wurzach - Trotz aller negativen Vorzeichen wie die Auswirkungen der Corona-Pandemie, den Folgen der Unwetterereignisse, dem Ukraine-Krieg, Handels- und Lieferschwierigkeiten und einer Inflation, die so hoch wie zuletzt vor 70 Jahren ist, konnte Stadtkämmerer Stefan Kunz in seinem Quartalsbericht zum Städtischen Haushalt noch viel Positives berichten.
Vor seinen Quartalsbericht über die aktuelle Finanzentwicklung verabschiedete der Gemeinderat noch den Jahresabschluss für das Jahr 2018. Kämmerer Stefan Kunz schwärmte dabei von dem annähernd traumhaften Ergebnis: Anstelle eines erwarteten ordentlichen Ergebnisses von 1,4 Mio.€ stand am Ende des Jahres ein ordentliches Ergebnis von 7,286 Mio. € in den Büchern, das sich wegen eines Sonderergebnisses (Tourismusbetrieb) in ein knappes Minus von 97.000 € wandelte.
Angefangen mit der Grundsteuer die nach drei Quartalen ein Plus von 5,4% über dem Ansatz ausweist, über die wieder einem neuen Rekordergebnis zusteuernde Gewerbesteuer (+52,7% über Ansatz) bis zur Umsatzsteuer (+5,5%) stehen alle Steuerarten über dem Ansatz. Ausnahme ist die Vergnügungssteuer bei den sonstigen Steuern, weil diese durch die Schließzeiten bis weit ins Jahr 2022 hinein massiv beeinträchtigt wurde.
Für den Einkommenssteueranteil lagen noch keine aktuellen Zahlen vor, aber auch dieser stand nach dem zweiten Quartal mit 12,1% im Plus. Auch bei den Schlüsselzuweisungen steht die Stadt dank einiger Anpassungen (Erhöhung der Bedarfsmesszahl und der Investitionspauschale ) mit 20,1% im Plus. Bei den öffentlichen und privaten Leistungsentgelten ergab sich ebenfalls noch ein Minus von 8,9%.
Bei den Ausgaben machen die Personalkosten den größten Anteil aus. Dort konnte sich der Kämmerer über ein Minus von 32,9% freuen, was u.a. darauf zurückzuführen ist, dass einige Stellen nicht besetzt sind. Zwar stehen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ebenfalls aktuell 57,6% Minus zu Buche, aber wegen der Inflation (+10%), Energiekosten (+43,9%), Erdgas (+95,1%), leichtes Heizöl (+108,4%) und dem Mehraufwand für Flüchtlingsunterbringung können diese Faktoren dem Kämmerer die Bilanz zum letzten Quartal noch kräftig verhageln.
Auch die sonstigen ordentlichen Aufwendungen liegen mit 49,8% unter Planansatz. Durch die Senkung der Kreisumlage 2021 hatte der Kämmerer Planungssicherheit für 2022. Die Gewerbesteuerumlage, die derzeit zwar um 455.394 € höher liegt als geplant, lässt sich aber angesichts von einem Nettomehrertrag von knapp 3,968 Mio. € verschmerzen. Bei Finanzausgleichsumlage steht derzeit eine schwarze Null zu Buche. Geplant hat Kämmerer Kunz mit einem ordentlichen Ergebnis von -2,002 Mio. €.
Aktuell im Rückstand liegt der Haushalt bei den Einzahlungen in den Finanzhaushalt, aber noch mehr gilt dies für die Auszahlungen, dort sind gerade einmal ein Drittel der geplanten Auszahlungen erfolgt. Beim Finanzhaushalt ist die Liquidität gegeben, für den 31.10. ist eine Sondertilgung bei den Krediten vorgesehen, damit sinkt der Schuldenstand zum Ende des Jahres auf 3.245.057 €.
Kunz dankte den Gewerbetreibenden der Stadt, die für einen stabilen finanziellen Rückhalt sorgten. Er merkte aber auch an, dass für den Fall einer länger anhaltenden hohen Inflation diese auch an der robustesten Wirtschaft Spuren hinterlassen wird.
Bericht Ulrich Gresser
