Bad Waldsee - In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Urlaubspause am 25. September informierte die Verwaltung das Gremium über den Stand der städtischen Finanzen zum 30. Juni 2023. Die Sitzung fand im Haus am Stadtsee statt.

Die Große Kreisstadt plant 2023 mit Einnahmen in Höhe von ca. 58 Millionen Euro und Ausgaben von ca. 57 Millionen Euro. Zum Stichtag verbuchte sie an Einnahmen knapp 28 Millionen Euro, an Ausgaben ca. 23 Millionen Euro. Als Prognose für das gesamte Jahr rechnen Bürgermeisterin Ludy und Fachbereichsleiter Markus Mohr mit Einnahmen in Höhe von 60 Millionen Euro und Ausgaben von 57 Millionen Euro, so dass im Ergebnishaushalt mit einem Plus von 3 Millionen Euro zu rechnen ist.

Die großen Einnahmeposten sind die Gewerbesteuer, die Schlüsselzuweisungen vom Land und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Ein kleiner Posten sind Zinserträge bei Kreditinstituten.

Die großen Ausgabeposten sind, neben den Investitionen, Personalkosten sowie Sach- und Dienstleistungen.

Die Entwicklung der Städtischen Finanzen sieht Ludy noch positiv. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen, es kommen noch Nachzahlungen aus 2021/22. Aber sie mahnt Vorsicht an: Ein Indikator für sinkende Gewerbesteuereinnahmen sind nach unten korrigierte Vorauszahlungen.

Auf der Kostenseite sind die Personalaufwendungen stabil trotz Tariferhöhungen. Als Grund nannte Ludy, dass nicht alle Stellen besetzt werden konnten.

Auch hinsichtlich des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sieht Ludy noch Risiken: Erst wenn die Steuerschätzung im Herbst durch ist, könnten verlässliche Zahlen genannt werden.

Alles in allem ist die Große Kreisstadt auf einem guten Weg, was die Räte zufrieden zur Kenntnis nahmen.
Text: Erwin Linder