Aulendorf – Es war zu erwarten, dass in der Einwohnerfragestunde das umstrittene Thema sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im Riedweg eine Rolle spielen würde, wobei der erste Fragesteller Herr Ohlinger kritische Nachfragen zu der Bauweise „Holzbaracken“ und zu den Beispielen der berechtigten Personen wie Pfleger, Sozialarbeiter, Beamter hatte.
Bürgermeister Matthias Burth bestätigte diese Fallbeispiele anhand ihres Einkommens als mögliche Mieter, aber soweit sei man noch nicht. Gegen den Begriff „Holzbaracke“ verwahrte er sich, es sei eine Holzbauweise, die anerkannte Preise gewonnen habe, und fügte hinzu, solche Detailfragen ließen sich hervorragend bei der im Februar geplanten Infoveranstaltung klären. Eine weitere Fragestellerin begrüßte das Projekt und fragte nach dem Quadratmeterpreis. Der wird ausgehend von einem ortsüblichen Mietpreis von 11 Euro / Neubau 30 Prozent darunter liegen, also etwa bei 7,50 Euro. Korbinian Sekul, ebenfalls Befürworter, bedauerte, dass keine Zweizimmerwohnungen vorgesehen sind.
Nach der einstimmigen Beschlussfassung über einen Konzessionsvertrag für die Gasversorgung vom 01.08.2021 bis 31.07.2041 zugunsten von Thüga Energienetze GmbH, die nach Ausführungen des sachverständigen Rechtsanwaltes Achim Zimmermann nicht nur dafür geeignet sind, sondern auch die höhere Punktezahl gegenüber dem Mitbieter Netze BW GmbH aufwiesen, stand die Einbringung d es Haushalts 2021 zur Debatte.
Burth dankte in seiner Haushaltsrede allen, die an dem mächtigen Zahlenwerk mitgearbeitet haben, insbesondere der Kämmerin Silke Johler, die es zudem schaffte, die wichtigsten Eckdaten auf einer Seite zusammen zu fassen. Der Haushaltsplanentwurf 2021 veranschlagt ein Minus von 4,7 Mio. Euro bei einem Finanzbedarf von 10,6 Mio. Euro. Die Hebesätze Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert, wobei bei letzterem die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch nicht absehbar und die Auswirkungen des Finanzausgleichs, bezogen auf ein gutes Gewerbesteuerergebnis 2019 mit deutlich niedrigeren Schlüsselzuweisungen von 4,3 Mio (2020) auf knapp 2 Mio. (2021) zu rechnen sind. Mittelfristig von 2021 bis 2024 sind Investitionen von insgesamt 63,5 Mio. Euro vorgesehen. Wesentliche Investitionen fließen in die Erweiterung der Grundschule, den Neubau des Kindergartens, die Erschließung Baugebiet Buchwald, den Breitbandausbau und die Erneuerung der Rugetsweiler Brücke. Während 2021 noch keine Kreditaufnahme notwendig ist und auch 2022 noch von der angesparten Liquidität gelebt werden kann , ist im Jahr 2023 erstmals eine Kreditaufnahme in Höhe von 4,3 Mio. Euro erforderlich. Burth ergänzte bezüglich der geschätzten Steuereinnahmen, dass man die Prognose für 2021 durch die Coronaverluste erst Mitte 2023 erreichen werde.
In der erneuten Vorstellung der 1. Entwurfsplanung der Variante 1 zur Grundschule erläuterten Herr und Frau Kasten, die mit der Planung beauftragt sind, die noch zu klärenden Fragen. Weitere Stellplätze müssen als einzige in Frage kommende Möglichkeit, so Burth, auf dem Hermann Lanz Parkplatz ausgewiesen werden. Die Verwaltung befürwortet den Zugang zum Proberaum in der Schule über eine Außentreppe und zwei kleiner Proberäume sind für eine Doppelnutzung von Schule und Stadtkapelle vorgesehen. Auch eine Parkbucht wurde diskutiert, wobei kein vernünftiger Platz in der Schulstraße denkbar und wie Ralf Michalski (FWV) anmerkte, auch der Intentition widerspreche, dass Eltern ihre Kinder zur Schule kutschieren. Die Ergänzung von Pierre Groll (BUS), im Zuge des Anbaus der Kreisberufsschule eine Energieversorgung für alle Gebäude inklusive Stadthalle und Sporthalle zu prüfen, fand Eingang in den Beschluss, der mit 18 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme angenommen wurde.
Auf Vorschlag des Ortsvorstehers Stephan Wülfrath wurde die Ausschreibungskriterien für einen letzten Bauplatz im Baugebiet „Tafelesch“ statt im Höchstgebotsverfahren im Losverfahren vergeben. Gebote können bis 26.02. bei der Stadt abgegeben werden. Die Größe des Bauplatzes sind 606 Quadratmeter bei 160 Euro/qm Kaufpreis. Zuletzt wurde noch die Teilnahme an der Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf 2022 - 2024 einstimmig beschlossen
Text und Bild: Gerhard Maucher
